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Angela Merkel Gesichtsmanipulation 1 - Manipulation2 - Angela Merkel zum 50. - Angela Merkel im Eulenspiegel - Angie's Himmelfahrt - Bewegung
Immer schön in Bewegung bleiben liebe Frau Bundeskanzlerin...:-)))...
| Merkel bringt Bewegung in Gipfel (16.12.2005) | Rolling Stones Angie |
Brüssel (rpo). Eine Newcomerin gibt Gas: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit einem Angebot zur Erhöhung der EU-Gesamtausgaben Bewegung in die festgefahrenen Finanzverhandlungen auf dem Brüsseler Gipfel gebracht.
Merkel schlug am Freitag vor, das Budget von 2007 bis 2013 auf 862 Milliarden Euro aufzustocken. Erste Reaktionen seien positiv gewesen, hieß es in Delegationskreisen. Im Streit zwischen Paris und London um die Zukunft der Agrarausgaben und den Britenrabatt zeichnete sich zunächst aber keine Lösung ab.
Nach Auskunft aus Regierungskreisen ist Deutschland bereit, das Gesamtbudget von 2007 bis 2013 um 13,2 Milliarden Euro auf 1,045 Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Dies sei als "Aufruf zur Mäßigung" gemeint, hieß es. Der jüngste Vorschlag der britischen EU-Ratspräsidentschaft sah Gesamtausgaben von 849 Milliarden Euro oder 1,03 Prozent der Wirtschaftsleistung vor. Die Regierungskreise betonten, dass der Luxemburger Vorschlag vom Sommer Ausgaben in Höhe von 871 Milliarden Euro vorgesehen habe und Merkels Vorstoß noch immer weit darunter liege.
Der Luxemburger Ministerpräsident Jean-Claude Juncker zeigte sich "einigermaßen zuversichtlich", dass ein Kompromiss gefunden werden könne. Dem Vernehmen nach drängten neben Frankreich vor allem auch Deutschland und Polen den britischen Ratspräsidenten und Premierminister Tony Blair zu weiteren Abstrichen beim Britenrabatt. London forderte seinerseits eine Revision der gesamten EU-Haushaltspolitik spätestens 2008, was wiederum Paris ablehnte.
Am Nachmittag führte Blair weitere bilaterale Gespräche. Am Abend wurde ein neuer Kompromissvorschlag der Präsidentschaft erwartet, bevor die Staats- und Regierungschefs sich wieder in großer Runde zusammensetzen wollten. Als Voraussetzung für eine Einigung galt eine Verständigung zwischen Blair und Chirac über die so genannte Revisionsklausel. Blair bestand auf der Möglichkeit, die Agrarausgaben schon vor Ende der nächsten Finanzperiode 2013 zu senken. Chirac lehnte dies zunächst kategorisch ab.
Der schwedische Ministerpräsident Göran Persson schätzte die Chancen auf eine Einigung weiterhin auf 50:50. Er sei aber ein wenig pessimistischer als noch am Vorabend, sagte er. Wie Blair forderte er moderne Haushaltsstrukturen. Großbritannien müsse sich aber ebenfalls bewegen und auf einen größeren Anteil seines Rabatts auf seine Mitgliedsbeiträge verzichten, sagte Persson.
Frankreich, Deutschland und Polen drängten London nach Auskunft aus Delegationskreisen, eine Reduzierung seines Rabatts um elf Milliarden Euro über die Finanzperiode 2007 bis 2013 zu akzeptieren. Das Geld käme vor allem den Strukturfonds für die neuen Mitgliedstaaten zugute. Bislang hat Blair einen Verzicht auf acht Milliarden Euro für die gesamte Finanzperiode angeboten.
Neue Mitgliedsländer fordern mehr Geld
Der polnische Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz sagte, er habe zusammen mit Merkel, Chirac und Juncker einen Vorschlag vorgelegt, nach dem der Haushalt annähernd 1,05 Prozent der Wirtschaftsleistung betragen solle. Damit sollen die Strukturfonds für die neuen EU-Staaten aufgestockt werden. Auch Lettland, Litauen und Estland forderten dies.
Merkel sagte, sie sei entschlossen, die Interessen Deutschlands bei den Verhandlungen zu vertreten. Als großer Nettozahler müsse Deutschland "auch sparsam mit dem Geld umgehen". Zudem habe die Bundesregierung bestimmte Forderungen, was die EU-Förderung Ostdeutschlands betreffe. Nach bisherigen Vorschlägen soll Ostdeutschland von 2007 bis 2013 mit 13 Milliarden Euro bedacht werden.
ABER auch das war ein berechtigter Kommentar:
Merkel erkaufte Gipfel-Erfolg
Viel gelobter EU-Finanzkompromiss kommt Deutsche teuer zu stehen - Nettobeitrag steigt um zwei Milliarden im Jahr / Opposition empört
Gerold Büchner und Bettina Vestring
BERLIN. Der viel gelobte Finanzkompromiss, den Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor einer Woche beim EU-Gipfel vermittelt hatte, kommt Deutschland teuer zu stehen. Trotz knapper Kassen muss die Bundesregierung ab 2007 deutlich mehr Geld an die Europäische Union abführen. Nach deutschen Schätzungen, die der Berliner Zeitung vorliegen, wird der deutsche Nettobeitrag um knapp zwei Milliarden Euro auf 10,4 Milliarden Euro jährlich steigen. Deutschland wird zudem auch im Verhältnis zu seiner Wirtschaftskraft größter Nettozahler der Union. Im Bundestag und im Europa-Parlament wurde Kritik laut.
"Dieser viel gerühmte Kompromiss ist finanzpolitisch nicht zu verantworten", sagte der FDP-Finanzexperte Hermann Otto Solms der Berliner Zeitung. "Wie soll ein deutscher Haushalt konsolidiert werden, wenn laufend zusätzliche Ausgaben oben drauf gesattelt werden?" Die Vereinbarung widerspricht auch dem Koalitionsvertrag von Union und SPD, der eine "relative Entlastung" bei den EU-Beiträgen vorsieht und auf Konsolidierungszwänge verweist.
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Wie sieht jemand aus, der von den Toten auferstanden ist ??? |
